Unikliniken Düsseldorf und Essen:

Protest in Berlin

Zeitgleich zu einer Demonstration von hunderten Streikenden der Unikliniken Essen und Düsseldorf machten sich am 12.7. fünfzig Kolleg*innen auf den Weg nach Berlin, um Gespräche zwischen der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) und der Gewerkschaft ver.di zu begleiten.

von Angelika Teweleit, Berlin

Die TdL hatte aufgrund der Streiks für mehr Personal alle laufenden Tarifverhandlungen – sowohl über die neue Entgeltordnung als auch die Tarifierung der betrieblich-schulischen Ausbildungsverhältnisse in Gesundheitsberufen – abgebrochen. Doch die Beschäftigten ließen sich von diesem Erpreseungsversuch nicht einschüchtern und setzten ihre Streikmaßnahmen unvermindert fort. Offensichtlich sah sich die Arbeitgeberseite daraufhin gezwungen, ein Gesprächsangebot zu machen.

In Berlin wurden die Kolleg*innen von einer Delegation des Berliner Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus empfangen. Silvia Habekost überbrachte die Grüße im Namen von Kolleg*innen verschiedener Krankenhäuser in Berlin wie dem Vivantes Klinikum, der Charité und dem Jüdischen Krankenhaus. Michael Koschitzki vom Bündnis berichtete vom Stand des Volksentscheids für mehr Personal in Berlin. In Bezug auf den Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit stellte er unter lautem Beifall fest: „Es ist ein Erfolg der Bewegung, dass Jens Spahn sich gezwungen sieht, die volle Finanzierung von neuen Stellen zuzugestehen. Doch das reicht bei weitem nicht aus. Was fehlt, ist eine bedarfsgerechte gesetzliche Personalbemessung und Konsequenzenmanagement!“

Kolleg*innen aus Essen und Düsseldorf berichteten von ihrem beeindruckenden Streik. In Essen hat sich ein Streikkomitee gebildet, welches sich auf regelmäßiger Basis trifft, um die nächsten Schritte zu planen und Arbeit aufzuteilen, in Düsseldorf gibt es Teamdelegierte. Alle streikenden Kolleg*innen beteiligen sich an kreativen Aktionen und lautstarken Protesten. Sie gehen auch auf die Straße, um mit der Bevölkerung zu sprechen und Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Das ist sehr wichtig, weil in der Öffentlichkeit behauptet wird, durch den Streik würden Patient*innen gefährdet. Dabei ist es der Normalzustand der Patient*innen gefährdet, nicht der Streik! Auch in Düsseldorf läuft der Streik gut und die Beteiligung wächst. In beiden Kliniken fallen OP’s aus. Mehr Kolleg*innen treten in ver.di ein. Etwaige Ergebnisse aus Gesprächen sollen zunächst in Streikversammlungen diskutiert werden, um dann gemeinsam zu entscheiden, wie es weiter geht.